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    auf der Internetseite der Alternative für Deutschland Kreisverband Straubing-Bogen/Regen

Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Thema: Haushalt 2015/2016

Die AfD Fraktion hat im Sächsischen Landtag eine kleine Anfrage zum Haushalt 2015/2016 gestellt u. wollte wissen welche Finanzmittel zur Förderung der Integration von Zuwanderern ausgegeben wurden. Die Antwort der Regierung umfasste eine Auflistung von insgesamt 27 Seiten in denen detailliert aufgelistet wurde, welche Einrichtung in welcher Höhe finanziell unterstützt worden sind. Da wurden z.B. …

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Migrationsgipfel 2016 – Impulspapier MigrantInnenorganisation zur Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft

Heute findet der neunte  Integrationsgipfel im Kanzleramt statt. Eingeladen hat unsere  Bundeskanzlerin. Themen wie ehrenamtliches Engagement, wie kann man Zugewanderte besser integrieren stehen auf der Tagesordnung. Betrachtet man jedoch das  „Impulspapier der Migrant*innen- Organisationen zur Teilhabe an der Einwanderungsgesellschaft“, das beim Gipfel anscheinend diskutiert werden soll, scheint etwas ganz anderes auf der Tagesordnung zu stehen. Da …

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„Die Ordnung“ – das neue Grundsatzprogramm der CSU – Fiktion und Realität

Die CSU hat sich auf ihrem Parteitag ein neues Grundsatzprogramm mit dem wohlkingenden Namen „Ordnung“ verpasst. CSU Chef Seehofer nannte das 42 Seiten umfassende Programm eine Sternstunde. Grundaussagen in diesem Programm sind: den Staat stärken, die Sicherheitsbehörden besser ausrüsten u. den politischen Islam bekämpfen. Auch der Begriff der viel gescholten „Leitkultur“ wird nun plötzlich salonfähig …

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Wirtschaftsweise fordern Rente mit 71

Bis 71 Jahre arbeiten und dann erst in Rente! So fordern es die Wirtschaftsweisen in ihrem Gutachten. Notwendig sei dies um zum einen den Beitragssatz ab 2030 weniger nach oben steigen zu lassen und zum anderen um das Sicherungsniveau weniger nach unten korrigieren zu müssen. Immer länger arbeiten und am Ende des Arbeitslebens immer weniger …

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Straubing – 20 neue Wohnungen für Flüchtlinge

Im letzten Jahr begannen die Planungen für 20 Wohneinheiten für anerkannte Flüchtlinge Nun stehen diese kurz vor der Fertigstellung wie man in der Ausgabe des Straubinger Tagblattes vom 29.10.2016 nachlesen konnte. Beziehen sollen diese Familien und sollen nur als Provisorium dienen. Geplant ist, diese Wohneinheiten im Dezember an ausgewählte Flüchtlinge zu übergeben. Es liegen bereits Bewerbungen …

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Bundesregierung ruft Bürger zur privaten Altersvorsorge auf

Es ist ein Eingeständnis der Politik, dass die gesetzliche Rente für einen auskömmlichen Ruhestand nicht mehr ausreicht; es droht für viele Bürger Altersarmut. Schon lange zeichnet sich aufgrund des demografischen Wandels ab, dass immer  weniger Beitragszahler in die Rentenkasse einzahlen. Die Politik scheint sich jedoch nicht an dieses Problem heranzutrauen oder findet keine akzeptablen Lösungen für dieses …

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Gewalttätiger Übergriff auf AfD Politiker in Mainz

Mit Schrecken müssen wir feststellen, dass wieder einer unserer Kollegen, der AfD Fraktionsvorsitzende Uwe Junge aus Rheinland-Pfalz, Opfer einer politisch motivierten Gewalttat wurde. Sehen so die demokratischen Mittel derer aus, die unseren Argumenten nichts entgegenzusetzen haben? Wir werden uns dennoch nicht unterkriegen oder gar provozieren lassen. Aber eine Botschaft haben wir für die Täter: „IHR …

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Erfrischend ehrlich – Thilo Sarrazin meldet sich wieder zu Wort

Thilo Sarrazin fordert in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die Rechtstellung von Flüchtlingen grundlegend zu ändern. De facto sei das bisherige deutsche Asylrecht längst zu einem „Einfallstor für ungeregelte Einwanderung“ geworden. http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/fluechtlinge-unverzueglich-und-ausnahmslos-abschieben-sarrazin-meldet-sich-wieder-zu-wort-a1352241.html   770 total views, no views today

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